Schulden, Schuld und Schuldige

Die Gefahr von substantiellen Währungskrisen kannte man in Europa nur noch aus den Geschichtsbüchern oder als Nachrichten aus weit entfernten Weltgegenden, eine Art ökonomische Palmen-Exotik. Auch der immer dicker werdende Packen Lira oder Drachmen für das Urlaubsgeld war seit der Euro Einführung nur noch eine Erinnerung an eine skurrile mediterrane Eigenheit. Aber jetzt klopfen all diese Gespenster wieder an unsere Türen und es herrscht Angst. Und wie immer, wenn Angst herrscht, beginnt die Suche nach der Schuld, die ironischerweise in diesem Fall in den Schulden liegt.  Zumindest darin sind sich die meisten Fachleute und Laien einig. Aber hier endet der Konsens bereits, denn die Frage, warum man soweit gekommen ist und wie man wieder herausfindet, die droht derzeit ganz Europa zu spalten. Völlig unproduktiv ist es, die Schuld ausschließlich bei den sogenannten PIIGS-Staaten  zu suchen, die diese Abkürzung mit hochmütiger Häme verliehen bekamen. Die Kritiker von Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien sollten aber bedenken, dass man jahrelang der Gebarung dieser Länder zugeschaut hat, weil sie in einem von den meisten europäischen Staaten geteilten Konsens agierten:

a) materielle Ansprüche stehen über dem Skrupel vor Schulden und

b) politisch zählen Jobs auf Staatskosten sowie kontinuierlich steigende Sozial- und Transferzahlungen weitaus mehr als Budgetdisziplin und Strukturbereinigungen.

Diese wurden zwischen Ärmelkanal und Ägäis als Wahlkampfthema etwa so attraktiv erachtet wie Pest und Cholera. Überraschend ist deshalb nur unser aller Überraschung, dass sich aus all den sorglosen Jahren, in denen jeder eingenommene Euro national und regional doppelt ausgegeben wurde, letztlich doch schwere Probleme ergeben. Jetzt die alleinige Schuld bei den abenteuerlichen Spekulationen zu suchen, ist naiv - gegen stabile und gesunde Strukturen kann man nicht spekulieren. Ebenso viel Schuld tragen zumindest jene, die seit Jahren einer Art "populistischen Keynesianismus" huldigen, weil man damit politisch gewollt in beschämender ökonomischer Vereinfachung jede Verschuldung klein geredet hat. "Schulden stärken die Kaufkraft" wurde zu einer Schlagwort-Keule, mit der man sogar die Vernunft weich klopfte. Damit wurde weggewischt, dass es Grenzen der finanziellen Belastbarkeit gibt, damit wurde überdeckt, dass es große Unterschiede zwischen einmaligen Investitionen und verpflichtenden Dauerzahlungen gibt, es wurden alle Alarmzeichen mit billigem Geld überflutet, es wurde vergessen, in guten Zeiten die leeren Kassen wieder zu füllen und gerade in Österreich die Illusion gepredigt, dass ein kleines 8 Mio. Einwohner Land mit 60 % Exportquote eine nachhaltige Inlands-Konjunktur auslösen kann. Die Suche nach den Schuldigen können wir allerdings einstellen, das sind nämlich wir alle. Viel wichtiger wäre es daher, rasch und nachdrücklich zu agieren, denn wir haben uns mit all den Schulden nur Zeit zum Handeln erkauft! Ansprüche runter, die Kostentreiber der Vergangenheit bereinigen und Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe stärken heißt die Devise, aber unsere Wahlkämpfer vom Bundeskanzler abwärts machen uns derzeit wenig Hoffnung, dass hierzulande die Lektion verstanden wurde!